Heute ist der 2.07.2026 und in Niederösterreich stehen große Entscheidungen an. Die 41. Landtagssitzung wurde pünktlich um 9 Uhr von Präsident Mag. Karl Wilfing (VP) eröffnet. Mit einem ordentlichen Schwung ging es los, und der Berichterstatter Abgeordneter Lukas Michlmayr (VP) nahm gleich das Wort. Es wurde schnell klar, dass das Thema Gesundheit hier im Fokus steht – ein Thema, das den Landtag schon seit Jahren beschäftigt.

Ein ganz wichtiger Schritt wurde nun gesetzt: Der Gesundheitsplan 2040+ wurde beschlossen. Dieser Plan hat weitreichende Auswirkungen auf die Gesundheitsversorgung in Niederösterreich. Im Budget für 2027 sind satte 227 Millionen Euro eingeplant, und für 2028 sogar 331 Millionen Euro. Abgeordneter DI Franz Dinhobl (VP) stellte einige beeindruckende Beispiele vor, darunter das Herz Mobil und die roboterassistierte Chirurgie – da kann man schon fast von Science-Fiction sprechen! Und nicht zu vergessen, das Diabeteszentrum, das ebenfalls erwähnt wurde. Jährlich sind nun 100 Millionen Euro mehr für den Gesundheitsbereich budgetiert, das zeigt, wie ernst man es hier mit der Versorgung nimmt.

Primärversorgungszentren im Fokus

Besonders hervorgehoben wurde die Rolle der Primärversorgungszentren, die in Niederösterreich eine Vorreiterrolle einnehmen. 2018 wurde das erste dieser Zentren eingerichtet, und mittlerweile gibt es bereits 14. Abgeordneter Anton Erber (VP) betonte, wie wichtig diese Einrichtungen sind. Ein gemeinsames Positionspapier wird aktuell erstellt, das zentrale Fragen zur Weiterentwicklung dieser Zentren behandelt. Das Ziel? Die Diskussion über geeignete Rahmenbedingungen und die nächsten Schritte in der Versorgungspolitik weiter zu vertiefen. So wird aus vielen Ideen ein gemeinsames Konzept – das klingt vielversprechend!

Doch nicht alles war nur positive Zustimmung. Abgeordnete Mag. Edith Kollermann (Neos) forderte eine gründliche Überprüfung der Finanzierbarkeit des Gesundheitsplans 2040+. Auch Abgeordnete Mag. Silvia Moser (Grüne) meldete sich zu Wort und kritisierte die Schließung von Krankenhäusern, während sie mehrere Resolutionsanträge einbrachte. Es wird deutlich, dass die Meinungen hier stark auseinandergehen. Abgeordnete Karin Scheele (SP) äußerte Bedenken, dass die Voraussetzungen für den Gesundheitsplan nicht gegeben seien. Da wurde hitzig diskutiert!

Umwelt und Landwirtschaft im Visier

Auch die Themen Klima und Umwelt kamen nicht zu kurz. Abgeordneter Ing. Franz Linsbauer (VP) betonte die Wichtigkeit des Klima- und Umweltprogramms, während Christoph Müller (Neos) Budgetkürzungen im Umweltbereich kritisierte. Die Verantwortung für die Natur und die Wasserversorgung wurde von Abgeordnetem Dieter Dorner (FP) angesprochen. Schließlich ist die Landwirtschaft ein zentraler Teil der Wirtschaft – das hob Abgeordneter Josef Edlinger (VP) hervor.

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Die Diskussion über die Verteilung der Fördermittel im Budget wurde von Abgeordneter Indra Collini (Neos) als kritisch betrachtet. Ein Resolutionsantrag zur Entbürokratisierung im Agrar-, Forst- und Umweltrecht wurde angenommen, was vielleicht ein Lichtblick in diesem Dickicht an Vorschriften sein könnte. In einer weiteren Abstimmung wurde der Dienstpostenplan mit den Stimmen von VP und FP angenommen, und auch der Voranschlag für die Jahre 2027 und 2028 wurde mit den gleichen Stimmen durchgewunken.

Abschließend bedankte sich Präsident Wilfing bei Budgetdirektor Franz Spazierer für seine langjährige Arbeit. Es bleibt spannend, wie sich die Beschlüsse und Diskussionen in der Praxis auswirken werden. Die Gesundheit der Bevölkerung und der Schutz der natürlichen Ressourcen sind Themen, die uns alle betreffen – und diese Sitzung hat einmal mehr gezeigt, wie vielschichtig die Herausforderungen sind.

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