In Graz brodelt es. Jochen Pildner-Steinburg, ein kritischer Geist und CEO eines Unternehmens, hat sich mit dem geplanten Müllverbrennungsprojekt angelegt. Die Idee, 20% des Fernwärmebedarfs von Graz aus Müll zu decken, klingt zunächst einmal innovativ – aber Pildner-Steinburg sieht das Ganze eher als brandgefährlich an. „Man muss sich die Unterlagen genau ansehen“, sagt er eindringlich. Seine Forderung? Eine umfassende Überprüfung der Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP). Damit könnte das Projekt ins Wanken geraten.
Die geplante Müllverbrennungsanlage wird mit Abfällen aus Graz und Umgebung betrieben, was im krassen Widerspruch zu den Angaben im UVP-Antrag steht. Pildner-Steinburg ist da ganz klar: „Das kann so nicht hingenommen werden!“ Er bemängelt falsche Angaben und fordert eine Rückkehr zum Start des Verfahrens. Mit einem Budget von 250 Millionen Euro ist das Projekt auf keinen Fall ein kleines Pflänzchen. Die Inbetriebnahme könnte, wenn alles glatt läuft, vielleicht 2030 stattfinden. Aber ob das so einfach wird? Das bleibt abzuwarten.
Kritik an der UVP und den Behörden
Die politischen Debatten um dieses Projekt sind angespitzt. Pildner-Steinburg fordert die zuständigen Behörden auf, den möglichen Mängeln im UVP-Antrag nachzugehen. Ein ernsthaftes Anliegen, denn die Umweltverträglichkeitsprüfung ist für große Industrieprojekte gesetzlich vorgeschrieben. Sie soll sicherstellen, dass die Umweltauswirkungen im Vorfeld genau erfasst, beschrieben und bewertet werden. Doch oft scheitern solche Projekte an lückenhaften Antragsunterlagen oder unterschätzten Fristen – nicht unbedingt, weil die Behörden nicht bereit sind, zu genehmigen.
Mit dem UVPG, dem deutschen Umweltverträglichkeitsprüfungsgesetz, hat sich der Rahmen für solche Prüfungen seit 2017 verschärft. Auch in Österreich gibt es klare Vorgaben, die sicherstellen sollen, dass Umweltaspekte nicht unter den Tisch fallen. Hier gilt es, frühzeitig mit den Behörden zu kommunizieren. Das könnte auch für das Grazer Projekt wichtig sein. Denn eine strategische Verzahnung von UVP und Genehmigungsverfahren kann nicht nur Zeit sparen, sondern auch Wettbewerbsvorteile verschaffen.
Öffentlichkeitsbeteiligung und mögliche Risiken
Ein weiterer Punkt, der nicht zu kurz kommen darf: Die Öffentlichkeitsbeteiligung. Dazu gehören Fristen für Einwendungen und Erörterungstermine – und die werden von der Bevölkerung oft genutzt, um ihre Bedenken zu äußern. Das könnte auch Pildner-Steinburg in die Karten spielen, denn die Bürger sind in der Regel sehr sensibilisiert, wenn es um Umweltfragen geht. Besonders in einer Zeit, in der der Klimawandel mehr denn je in aller Munde ist, sind solche Themen heiß umkämpft.
Die Kosten für UVP-Verfahren sind nicht zu unterschätzen. Sie können schnell fünf- bis sechsstellige Beträge erreichen, besonders durch die notwendigen Fachgutachten. Man kann sich also vorstellen, dass da viele Interessen aufeinanderprallen. Und gerade bei einem so großen Projekt wie der Müllverbrennungsanlage in Graz wird es spannend zu beobachten sein, wie sich dieser Konflikt entwickeln wird. Alle Augen sind auf die Behörden gerichtet und warten auf eine Entscheidung, die weitreichende Folgen haben könnte.